§ 1 – Geltungsbereich der AGB
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) gelten für den Abschluss eines Einzel-Abonnements für die Benutzung des unter der URL „academy.ruach.jetzt“ angebotenen Internet-Portals und der damit verbundenen Dienste der ruach.jetzt GmbH (nachfolgend Anbieterin).
2. Mit der Registrierung als Abonnent, erklärt sich der Kunde/die Kundin mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die weitere Durchführung des Vertragsverhältnisses erfolgt ausschließlich auf Basis dieser Nutzungsbedingungen.
3. Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 – Zustandekommen des Vertrages
1. Vertragspartner des/der Kunden/Kundin bei der Bestellung eines Einzel-Abonnements ist die
ruach.jetzt GmbH
Saarstraße 99
54290 Trier
Registergericht: Amtsgericht Wittlich
Register-Nr.: HRB 45506
USt-ID.: DE342679839
Geschäftsführer: Tobias Sauer
2. Der/die Kunde/Kundin kann über die von der Anbieterin zur Verfügung gestellten URL academy.ruach.jetzt das jeweilige Abonnement buchen. Voraussetzung zur Nutzung ist ein eigener Internetanschluss nebst der entsprechenden IT-Infrastruktur. Nach erfolgter Registrierung und Eingabe der notwendigen Informationen (beispielsweise Daten zur Person, Zahlungsweise, Bankverbindung) erhält der/die Kunde/Kundin anschließend über den Bestellprozess eine E-Mail mit der Bestätigung des Vertragsabschlusses.
§ 3 – Leistungsumfang
1. Der/die Kunde/Kundin erhält, bei Buchung eines Einzel-Abonnements während der Vertragslaufzeit Zugang zu diversen digitalen Lernkursen im Bereich der Theologie & Kommunikation als auch den Zugriff auf zusätzliche Lernmaterialien.
2. Die jeweiligen Leistungen richten sich maßgeblich nach der gebuchten Abonnementvereinbarung.
§ 4 – Benutzerpflichten
1. Geheimhaltung der Zugangsdaten
Der/die Kunde/Kunden ist verpflichtet, seine/ihre Zugangsdaten (Benutzername und Passwort), welche zur Anmeldung und individuellen Nutzung der Plattform dienen, geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.
Ebenso wenig darf der/die Kunde/Kundin Dritten über das jeweilige Mitgliedskonto Zugang zu den Diensten der Anbieterin verschaffen.
Die entgeltliche Überlassung des Mitgliedskontos an eine dritte Person ist ebenfalls untersagt.
Gibt es Anhaltspunkte für den Missbrauch des Mitgliedskontos oder Anhaltspunkte dafür, dass das Mitgliedskonto durch unbefugten Zugriff verwendet wird, so verpflichtet sich der/die Kunde/Kundin die Anbieterin hierüber unverzüglich zu informieren.
2. Wahrung der Urheber- und Markenrechte
Die im Rahmen des Angebotes der Anbieterin ausgegebenen bzw. zum Abruf über das Internet bereitgestellten Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt.
Sämtliche aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz und sind urheberrechtlich geschützt.
Dem/der Kunden/Kundin ist es nicht gestattet, die ihm zugänglich gemachten Unterlagen entgegen der ausdrücklich gestatteten oder gesetzlich zwingenden Regelungen ohne Zustimmung der Anbieterin zu nutzen.
Dies gilt ebenfalls für den Zeitraum nach Beendigung des Nutzungszeitraums.
3. Missbräuchliche Nutzung
Der/die Kunde/Kundin verpflichtet sich, die ihm angebotenen Leistungen und Dienste der Anbieterin nicht missbräuchlich zu nutzen.
Eine solche missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
a) Nutzung, welche über den persönlichen und vertragsgemäßen Zweck hinausgeht, insbesondere Nutzung, die einer Einräumung, Übertragung oder Wahrnehmung von Rechten nach dem Urheberrechtsgesetz bedürfen würde;
b) Nutzung der zur Verfügung gestellten Daten zu Zwecken der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen, einschließlich der Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung, sofern die Anbieterin dem nicht explizit vorher schriftlich zugestimmt hat;
c) eigene gewerbliche Nutzung der von der Anbieterin angebotenen Leistungen und Dienste, ohne dass die Anbieterin dieser gewerblichen Nutzung vor zugestimmt hat.
4. Weitere Pflichten
Darüber hinaus verpflichtet sich der/die Kunde/Kundin dazu,
a) jegliche Handlungen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste der Anbieterin beeinträchtigen oder beeinträchtigen können zu unterlassen;
b) es zu unterlassen Bereiche des Angebotes zu modifizieren oder anderweitig Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge zu nehmen;
c) Veröffentlichungen von Beiträgen und Informationen mit irreführenden und/oder wahrheitswidrigem Inhalt zu unterlassen;
d) keine pornographischen, obszönen, sexistischen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverletzenden oder rassistischen Inhalte, Informationen oder anderes Material auf der Plattform der Anbieterin und der dem/der Kunden/Kundin zur Verfügung stehenden Kommunikationsmöglichkeiten (beispielsweise Foren) zu veröffentlichen oder verbreiten.
§ 5 – Zahlung
1. Die Zahlung erfolgt entweder per Vorkasse, Kreditkarte, Bankeinzug oder PayPal. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet jede Zahlungsmethode vorzuhalten. Der ausgewiesene Preis enthält die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Die Abrechnung erfolgt auf monatlicher Basis im Voraus.
2. Der/die Kunde/Kundin kann die hinterlegte Zahlungsart jederzeit im Kundenkonto selbstständig ändern.
3. Kann eine Zahlung per Lastschrifteinzug nicht eingelöst werden oder wird diese zurückgegeben, ermächtigt der/die Kunde/Kundin mit Abgabe der Bestellung sein/ihr Bankinstitut, der Anbieterin seinen/ihren Namen und seine/ihre aktuelle Anschrift zu nennen.
§ 6 – Kündigung
1. Die Laufzeit des Abonnements richtet sich nach dem jeweiligen Abonnement.
2. Hat der/die Kunde/Kundin ein Jahresabonnement gebucht, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit, soweit das Abonnement nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Nach Ablauf des ersten Vertragsjahres kann der Vertrag monatlich gekündigt werden. In diesem Fall gilt für die Kündigung ebenfalls eine Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Monats.
3. Hat der/die Kunde/Kundin ein Abonnement auf monatlicher Basis gebucht, verlängert sich die Vertragslaufzeit von Monat zu Monat, soweit das Abonnement nicht mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Kalendermonats gekündigt wird.
3. Die Kündigung kann in Textform erfolgen oder über den dem/der Kunden/Kundin zur Verfügung stehenden Nutzerbereich.
4. Die Anbieterin behält sich das Recht vor das einzelne Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich mit einer Frist von 7 Tagen in Textform zu kündigen.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn sich der/die Kunde/Kundin mit einer fälligen Zahlung in Verzug befindet und die Anbieterin zuvor eine Mahnung mit mindestens zweiwöchiger Frist ausgesprochen hat.
Ein wichtiger Grund liegt ebenfalls vor, wenn der/die Kunde/Kundin gegen eine der ihm/ihr obliegenden Benutzerpflichten verstoßen hat.
§ 7 – Widerrufsrecht
1. Dem/der Kunden/Kundin, welcher/welche Verbraucher/Verbraucherin im Sinne des § 13 BGB ist, d. h. jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
2. In diesem Fall hat der/die Kunde/Kundin das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss uns (ruach.jetzt GmbH, Saarstraße 96, 54290 Trier, vertr. d.d. GF Herrn Tobias Sauer) der/die Kunde/Kundin mittels einer eindeutigen Erklärung (beispielsweise ein mit der Postversand per Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen/ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Hierfür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der/die Kunde/Kundin die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
3. Widerruft der/die Kunde/Kundin diesen Vertrag, so hat die Anbieterin alle Zahlungen, die sie von dem/der Kunden/Kundin erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der/die Kunde/Kundin eine andere Art der Lieferung als die von der Anbieterin angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei der Anbieterin eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Anbieterin dasselbe Zahlungsmittel, dass bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt worden ist, es sei denn, mit dem/der Kunden/Kundin wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden hierfür Rückzahlungsentgelte berechnet.
4. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einen körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn mit der Ausführung des Vertrages begonnen worden ist, nachdem der/die Kunde/Kundin ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Anbieterin mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine/ihre Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine/ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein/ihr Widerrufsrecht verliert.
5. Dem/der Kunden/Kundin steht es frei das nachfolgende Musterformular für den Widerruf zu verwenden:
Muster-Widerrufsformular
| Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. – An ruach.jetzt GmbH, Saarstraße 96, 54290 Trier, E-Mail: academy@ruach.jetzt – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum —- (*) Unzutreffendes streichen. |
§ 8 – Haftung
Die Anbieterin haftet für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der/die Kunde/Kundin vertrauen kann (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt ebenfalls zugunsten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.
§ 9 – Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aufgrund einer neuen Rechtslage oder eines anderen sachlichen Grundes notwendig ist und der/die Kunde/Kundin dadurch nicht unzumutbar belastet wird.
2. Die Anbieterin informiert den/die Kunden/Kundin rechtzeitig über die geplante Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, jedoch mindestens mit einer Frist von zwei Wochen, sofern nicht zwingende Gründe eine kürzere Frist notwendig werden lassen.
2. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf der aktiven Zustimmung des/der Kunden/Kundin und kann nicht einseitig durch die Anbieterin bestimmt werden.
3. Im Falle einer nicht erteilten Zustimmung ist die Anbieterin berechtigt den Vertrag außerordentlich und mit einer Frist von 7 Tagen zu kündigen.
§ 10 – Sonstige Bestimmungen
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der/die Kunde/Kundin Verbraucher, sind darüber hinaus die Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Land gelten, in dem der/die Kunde/Kundin ansässig ist, sofern diese dem/der Kunden/Kundin einen weitergehenden Schutz gewähren.
2. Die EU hat ein Online-Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmen und Verbrauchern geschaffen. Informationen dazu finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm
Die Anbieterin beteiligt sich nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle.
3. Für den Fall, dass der/die Kunde/Kundin Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand sowie Erfüllungsort Trier.
Stand: 09.11.2022