Allgemeine Geschäftsbedingungen der ruach.jetzt GmbH für Mehrbenutzer-Abo

§ 1 – Geltungsbereich der AGB

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) gelten für den Abschluss eines Mehrbenutzer-Abonnements für die Benutzung des unter der URL „academy.ruach.jetzt“ angebotenen Internet-Portals und der damit verbundenen Dienste der ruach.jetzt GmbH (nachfolgend Anbieterin). Das Mehrbenutzer-Abonnement richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden bzw. Unternehmer i.S.d. § 14 BGB.

2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des/der Kunden/Kundin haben keine Gültigkeit und werden nicht Vertragsbestandteil. Mit der Registrierung als Abonnent, erklärt sich der/die Kunde/Kundin mit der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung der Nutzungsbedingungen einverstanden. Die weitere Durchführung des Vertragsverhältnisses erfolgt ausschließlich auf Basis dieser Nutzungsbedingungen.

3. Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 – Zustandekommen des Vertrages

1. Vertragspartner des/der Kunden/Kundin bei der Bestellung eines Mehrbenutzer-Abonnements ist die

ruach.jetzt GmbH
Saarstraße 99
54290 Trier

Registergericht: Amtsgericht Wittlich
Register-Nr.: HRB 45506
USt-ID.: DE342679839

Geschäftsführer: Tobias Sauer

2. Der/die Kunde/Kundin kann über die von der Anbieterin zur Verfügung gestellten URL academy.ruach.jetzt das jeweilige Abonnement buchen. Voraussetzung zur Nutzung ist ein eigener Internetanschluss nebst der entsprechenden IT-Infrastruktur, welche der/die Kunde/Kundin eigenverantwortlich betreiben muss. Nach erfolgter Registrierung und Eingabe der notwendigen Informationen (beispielsweise Daten zur Person, Zahlungsweise, Bankverbindung) erhält der/die Kunde/Kundin anschließend über den Bestellprozess eine E-Mail mit der Bestätigung des Vertragsabschlusses.

3. Das Mehrbenutzer-Abonnement kommt erst mit Bestätigung des Vertragsabschlusses durch die Anbieterin zustande.

§ 3 – Leistungsumfang

1. Der/die Kunde/Kundin erhält, bei Buchung eines Mehrbenutzer-Abonnements während der Vertragslaufzeit Zugang zu diversen digitalen Lernkursen im Bereich der Theologie & Kommunikation als auch den Zugriff auf zusätzliche Lernmaterialien. 

2. Die jeweiligen Leistungen, insbesondere die Anzahl der Zugänge, richten sich maßgeblich nach der gebuchten Abonnementvereinbarung.

3. Etwaige schriftliche Individualvereinbarungen oder andere zwingende gesetzliche Vorschriften beanspruchen vorrangige Geltung gegenüber diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 4 – Benutzerpflichten

1. Verwaltung der gebuchten Zugänge

Die Anbieterin gewährt dem/der Kunden/Kundin gemäß dem gebuchten Abonnement eine gewisse Anzahl an Zugängen zu den digitalen Inhalten gemäß § 1 Nummer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die zur Verfügung stehenden Zugänge kann der/die Kunde/Kundin über sein/ihr Benutzerkonto frei an verschiedene Nutzer vergeben. Die einzelnen Zugänge müssen hierfür an frei wählbare E-Mail-Adressen eines Nutzers vergeben werden. Der/die Inhaber/Inhaberin der jeweiligen E-Mail-Adresse (Nutzer) kann sodann ein Passwort auf den jeweiligen Zugang vergeben und seinen/ihren Zugang selbst verwalten.

2. Geheimhaltung der Zugangsdaten

Der/die Kunde/Kunden ist verpflichtet, seine/ihre Zugangsdaten (Benutzername und Passwort), welche zur Anmeldung und individuellen Nutzung der Plattform dienen, geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

Der/die Kunde/Kundin ist ebenso verpflichtet, den Nutzer auf die ordnungsgemäße Nutzung des Zugangs nach den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinzuweisen und hat für die Einhaltung der ordnungsgemäßen Nutzung in angemessener und geeigneter Weise Sorge zu tragen.

Insbesondere hat der/die Kunde/Kundin nebst dem Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass der jeweilige Nutzer seine eigenen Zugangsdaten geheim hält und nicht an Dritte weitergibt.

Erlangt der/die Kunde/Kundin Kenntnis einer nicht ordnungsgemäßen Nutzung durch einen Nutzer oder gibt es Anhaltspunkte dafür, dass das Mitgliedskonto durch unbefugten Zugriff verwendet wird, so teilt der/die Kunde/Kundin dies der Anbieterin unverzüglich mit.

3. Wahrung der Urheber- und Markenrechte

Die im Rahmen des Angebotes der Anbieterin ausgegebenen bzw. zum Abruf über das Internet bereitgestellten Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt und stehen gegenüber dem/der Kunden/Kundin sowie den jeweiligen Nutzern ausschließlich der Anbieterin zu.

Sämtliche aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz und sind urheberrechtlich geschützt.

Dem/der Kunden/Kundin ist es nicht gestattet, die ihm/ihr zugänglich gemachten Unterlagen entgegen der ausdrücklich gestatteten oder gesetzlich zwingenden Regelungen ohne Zustimmung der Anbieterin zu nutzen.

Dies gilt ebenfalls für den Zeitraum nach Beendigung des Nutzungszeitraums.

Dem/Der Kunden/Kundin wird jedoch ein einfaches, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht an den Inhalten eingeräumt. Die Inhalte dürfen zu geschäftlichen Zwecken genutzt und Nutzern zur Verfügung gestellt werden.

Verwertungsrechte zu gewerblichen Zwecken werden ausdrücklich nicht erteilt.

Die Verbreitung der Inhalte ist nicht gestattet. Ebenso wenig dürfen die Inhalte durch den/die Kunden/Kundin einschließlich der jeweiligen Nutzer öffentlich zugänglich gemacht werden.

Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen zwingend der Schriftform.

4. Missbräuchliche Nutzung

Der/die Kunde/Kundin verpflichtet sich, die ihm angebotenen Leistungen und Dienste der Anbieterin nicht missbräuchlich zu nutzen.

Eine solche missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

a) Nutzung, welche über den persönlichen und vertragsgemäßen Zweck hinausgeht, insbesondere Nutzung, die einer Einräumung, Übertragung oder Wahrnehmung von Rechten nach dem Urheberrechtsgesetz bedürfen würde;

b) Nutzung der zur Verfügung gestellten Daten zu Zwecken der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen, einschließlich der Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung, sofern die Anbieterin dem nicht explizit vorher schriftlich zugestimmt hat;

c) eigene gewerbliche Nutzung der von der Anbieterin angebotenen Leistungen und Dienste, ohne dass die Anbieterin dieser gewerblichen Nutzung vor zugestimmt hat.

Der/die Kunde/Kundin verpflichtet sich ebenfalls, den jeweiligen Nutzer hierauf hinzuweisen und zur Einhaltung zu verpflichten.

5. Weitere Pflichten

Darüber hinaus verpflichtet sich der/die Kunde/Kundin dazu,

d) jegliche Handlungen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste der Anbieterin beeinträchtigen oder beeinträchtigen können zu unterlassen;

e) es zu unterlassen Bereiche des Angebotes zu modifizieren oder anderweitig Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge zu nehmen;

f) Veröffentlichungen von Beiträgen und Informationen mit irreführenden und/oder wahrheitswidrigem Inhalt zu unterlassen;

g) keine pornographischen, obszönen, sexistischen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverletzenden oder rassistischen Inhalte, Informationen oder anderes Material auf der Plattform der Anbieterin und der dem/der Kunden/Kundin zur Verfügung stehenden Kommunikationsmöglichkeiten (beispielsweise Foren) zu veröffentlichen oder verbreiten.

Der/die Kunde/Kundin verpflichtet sich ebenfalls, den jeweiligen Nutzer hierauf hinzuweisen und zur Einhaltung zu verpflichten.

Der/die Kunde/Kundin hat es zu dulden, dass die Anbieterin im Falle von Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmungen die jeweiligen Zugänge desjenigen Nutzers sperrt, der gegen die Nutzungsbedingungen verstößt oder verstoßen hat. 

§ 5 – Zahlung

1. Die Zahlung erfolgt entweder per Vorkasse, Kreditkarte, Bankeinzug oder PayPal. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet jede Zahlungsmethode vorzuhalten. Der ausgewiesene Preis enthält die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Die Abrechnung erfolgt auf jährlicher Basis im Voraus.

2. Die Rechnungsstellung erfolgt zu Beginn des Leistungszeitraums.

3. Weitere Zugänge können jederzeit hinzugebucht werden. Im Falle der Zubuchung bleibt die Vertragslaufzeit unberührt. Die hinzugebuchten Lizenzen werden entsprechend der verbleibenden Restlaufzeit des Vertrages tagesgenau berechnet und nach Zubuchung durch den/die Kunden/Kundin in Rechnung gestellt.

Bsp.: Das Abonnement läuft 12 Monate, beginnend ab Anfang November und somit bis Ende Oktober. Der/Die Kunde/Kundin bucht im Januar drei weitere Zugänge hinzu. Die hinzugebuchten Zugänge werden sodann lediglich für den Zeitraum Januar bis Ende Oktober in Rechnung gestellt.

Die tagesgenaue Berechnung legt einen 30-tägigen Kalendermonat zugrunde.

4. Der/die Kunde/Kundin kann die hinterlegte Zahlungsart jederzeit im Kundenkonto selbstständig ändern.

5. Kann eine Zahlung per Lastschrifteinzug nicht eingelöst werden oder wird diese zurückgegeben, ermächtigt der/die Kunde/Kundin mit Abgabe der Bestellung sein/ihr Bankinstitut, der Anbieterin seinen/ihren Namen und seine/ihre aktuelle Anschrift zu nennen.

6. der Anbieterin steht das Recht zu, die Lizenzgebühren einseitig anzupassen. Im Falle einer Anpassung wird die Anbieterin den/die Kunden/Kundin mit einer Frist von einem Monat über die beabsichtigte Erhöhung des Abonnementpreises informieren.

§ 6 – Kündigung

1. Die Laufzeit des Abonnements beträgt ein Jahr und verlängert sich stillschweigend um jeweils ein weiteres Jahr, soweit das Abonnement nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.

2. Die Kündigung kann in Textform erfolgen oder über den dem/der Kunden/Kundin zur Verfügung stehenden Nutzerbereich.

3. Die Anbieterin behält sich das Recht vor das einzelne Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich mit einer Frist von 7 Tagen in Textform zu kündigen.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn sich der/die Kunde/Kundin mit einer fälligen Zahlung in Verzug befindet und die Anbieterin zuvor eine Mahnung mit mindestens zweiwöchiger Frist ausgesprochen hat.

Ein wichtiger Grund liegt ebenfalls vor, wenn der/die Kunde/Kundin oder einer der jeweiligen Nutzer gegen eine der ihm/ihr obliegenden Benutzerpflichten, insbesondere diejenigen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, verstoßen hat.

4. Für den Fall einer Erhöhung des Abonnementpreises gemäß § 5 Nr. 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen steht dem/der Kunden/Kundin ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Eintritts der Preiserhöhung zu.

§ 7 – Haftung

1. Die Anbieterin haftet für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der/die Kunde/Kundin vertrauen kann (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt ebenfalls zugunsten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

2. Die Anbieterin haftet nicht in solchen Fällen, die außerhalb ihres Einflussbereiches liegen. Hierzu zählen beispielsweise Störungen des Internets bedingt durch technische Probleme des Internet-Providers des/der Kunden/Kundin oder auch Fälle von höherer Gewalt. Auch kurzfristige Ausfälle, welche beispielsweise auf die Durchführung von Wartungsarbeiten zurückzuführen sind, unterliegen keiner Haftung durch die Anbieterin.

§ 8 – Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aufgrund einer neuen Rechtslage oder eines anderen sachlichen Grundes notwendig ist.

2. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem/der Kunden/Kundin rechtzeitig, jedoch mindestens mit einer Frist von zwei Wochen, sofern nicht zwingende Gründe eine kürzere Frist notwendig werden lassen, mitgeteilt.

3. Widerspricht der/die Kunde/Kundin der geplanten Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so steht der Anbieterin ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von 7 Tagen zu.

§ 9 – Sonstige Bestimmungen

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder zukünftig werden, berührt dies nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen. Für den Fall, dass Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht wirksam Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam geworden sind, beanspruchen die gesetzlichen Vorschriften Geltung.

3. Gerichtsstand sowie Erfüllungsort liegen in Trier.

Stand: 09.11.2022